Landtag NRW: Antwort auf Anfrage der SPD zu Nichtraucherschutz

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage  821 vom  21. Februar 2018 des Abgeordneten Serdar Yüksel SPD – Drucksache 17/2020

Werden die Kommunen mit dem Nichtraucherschutz alleine gelassen?

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
In jüngerer Vergangenheit sind wiederholt Fälle bekannt geworden, in denen das Nichtrauchschutzgesetz massiv missachtet wurde. Wiederholte Kontrollen auf kommunaler Ebene zeigen, dass insbesondere in sogenannten Shisha-Cafés erhebliche Defizite bei der Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes bestehen. Laut Medienberichten wurden im Januar beispielsweise sechs Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz bei der Kontrolle von elf Cafés in Bochum festgestellt, obwohl entsprechende Kontrollen bereits im Vorjahr durchgeführt wurden. Auch in Dortmund wurden im gleichen Monat bei der Kontrolle von elf Cafés ähnlich gravierende Verstöße festgestellt. Zudem wurden Fälle bekannt, bei denen Jugendliche schwere Kohlenmonoxid-Vergiftungen erlitten haben.

Laut Ärztekammer Nordrhein wurden allein am Universitätsklinikum Düsseldorf im Jahr 2017 circa 40 Raucher von Wasserpfeifen mit einer Vergiftung behandelt. Die Ärztekammer Nordrhein fordert von der Landesregierung deshalb, Kohlenmonoxid-Melder zur Pflicht in sogenannten Shisha-Cafés zu machen.

Antwort des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales